Datenschutzerklärung für unsere
Internetseite
Grundsätzliches
Diese Informationen stellen wir bereit, um Ihnen
transparent darzulegen, wie der Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten (dazu
gehört nach höchstrichterlicher Rechtsprechung auch die IP-Adresse) ist, wenn
Sie unsere Internetseite besuchen. Nach Art. 4 Nr. 1 DSGVO sind
personenbezogene Daten alle Informationen, die sich auf eine identifizierte
oder identifizierbare natürliche Person beziehen.
Datenschutzerklärung und Informationen
Wir nehmen den Schutz Ihrer Daten und Ihrer Privatsphäre
sehr ernst und kommen unseren datenschutzrechtlichen Verpflichtungen nach. Wir
erheben und verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten nach den europäischen und
nationalen gesetzlichen Bestimmungen. Wie und in welcher Form wir Ihre Daten
verarbeiten, erläutern wir Ihnen ausdrücklich in dieser Datenschutzerklärung.
Beim Besuch unserer Internetseite, sind wir dazu gezwungen,
verschiedene personenbezogene Daten zu erheben – dies dient zum einen dazu, die
Funktionalität unserer Internetseite zu gewährleisten und zum anderen die
Attraktivität unserer Internetseite durch die Nutzung verschiedener Tools zu
erhöhen.
Darüber hinaus möchten wir Sie aber trotzdem darauf
hinweisen, dass eine Datenübertragung im Internet nicht möglich ist, ohne ggf.
bestehende Sicherheitslücken in Kauf zu nehmen. Auch wir können keinen
lückenlosen Schutz Ihrer Daten gewährleisten, wirken aber mit bestmöglichem
Einsatz darauf hin, Ihre Daten umfassend zu schützen.
Warum benötigen wir Ihre Daten?
Ihre Daten werden erhoben, damit wir unsere Internetseite
fehlerfrei anzeigen lassen können. Andere Daten könnten dafür verwendet werden,
Ihr Nutzerverhalten zu analysieren.
Weiterhin erfolgt die Datenerhebung auf einer
Rechtsgrundlage:
Wenn Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben,
verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1
UAbs. 1 lit. a DS-GVO bzw. Art. 9 Abs. 2 lit. a DS-GVO, wenn sensible Daten
nach Art. 9 Abs. 1 DS-GVO verarbeitet werden. Die Verarbeitung von Daten nach
Art. 9 DS-GVO ist nur in bestimmten Fällen zulässig.
Wenn Sie in die Speicherung von Cookies oder in den Zugriff
auf Informationen auf ihr Endgerät wie beispielsweise durch
Device-Fingerprinting eingewilligt haben, erfolgt die Datenverarbeitung auf
Grundlage von § 25 Abs. 1 TDDDG.
Die Einwilligungen können jederzeit mit Wirkung für die
Zukunft widerrufen werden. Den Widerruf machen Sie mittels formloser Mitteilung
per E-Mail an uns geltend. Sie können sich aber auch an unseren
Datenschutzbeauftragten wenden, er wird uns Ihr Anliegen mitteilen. Die
Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt
allerdings von dem von Ihnen ausgeübten Widerruf unberührt.
Erheben wir Ihre Daten zur Erfüllung eines Vertrages oder
zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen, werden Ihre Daten auf Grundlage
des Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. b DS-GVO verarbeitet. Wenn Ihre Daten zur
Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich sind, verarbeiten wir
Ihre Daten auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. c DS-GVO.
Eine Datenverarbeitung kann ferner dann stattfinden, wenn
wir die Datenverarbeitung zur Erfüllung einer unserer öffentlichen Aufgaben
wahrnehmen. Die Datenverarbeitung wird dann auf Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. e,
Abs. 3 UAbs. 1 lit. b DS-GVO i.V.m. einer entsprechenden bundesrechtlichen oder
länderrechtlichen Spezialvorschrift.
Die im Einzelfall einschlägige Rechtsgrundlage werden wir
in dem jeweiligen Abschnitt benennen.
Wer ist verantwortlich?
Wir als Internetseitenbetreiber sind für die
Datenverarbeitung auf unserer Internetseite datenschutzrechtlich verantwortlich
nach Art. 4 Nr. 7 DSGVO. Sie erreichen uns unter den folgenden Kontaktdaten:
Marktgemeinde Wiggensbach
1. Bürgermeister Thomas Eigstler
Marktplatz 3, 87487 Wiggensbach
Tel: +49 8370 92000
Fax: +49 8370 8242
E-Mail: info@wiggensbach.de
So erreichen Sie unseren
Datenschutzbeauftragten
#KOMM#IT, Funke Solution GmbH & Co. KG, Salmas 52,
87534 Oberstaufen
Tel: +49 8325 927050, dsb@komm-it.info
Wie lange speichern wir Ihre Daten?
Wir halten uns bei der maximalen Dauer der Speicherung
Ihrer personenbezogenen Daten an die jeweilige gesetzliche Aufbewahrungsfrist.
Ihre Daten werden nur so lange von uns gespeichert, bis wir sie nicht mehr für
unsere Datenverarbeitung benötigen. Wir sind bezüglich der Speicherung Ihrer
Daten an den Zweck gebunden, zu dem wir Ihre Daten erhoben haben. Sofern in
dieser Information keine spezielle Speicherdauer genannt ist, verbleiben Ihre
personenbezogenen Daten bei uns, bis der Zweck für die Datenverarbeitung
entfällt.
Machen Sie ein berechtigtes Löschersuchen geltend oder
widerrufen Sie Ihre Einwilligung zur Datenverarbeitung, müssen wir Ihre Daten
löschen, für den Fall, dass keine anderen rechtlich zulässigen Gründe für die
weitere Speicherung Ihrer Daten vorliegt wie beispielsweise handels- und
steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen. Wir können Ihrem Löschersuchen erst dann
nachkommen, wenn diese Gründe entfallen.
Wo bekommen wir Ihre Daten her?
Wir erheben Ihre Daten, weil Sie uns die Daten mitteilen
über ein Kontaktformular oder auf anderem Weg. Es gibt zusätzlich Daten, die
automatisch oder erst nach Ihrer Einwilligung beim Besuch unserer Internetseite
erfasst werden. Es handelt sich vor allem um technische Daten wie Ihr
Betriebssystem und die Uhrzeit des Seitenaufrufs.
Wem stellen wir Ihre Daten zur
Verfügung?
Wir verwenden Tools von Drittunternehmen mit Sitz in und
außerhalb der EU und dem EWR. An diese Drittunternehmen können Ihre
personenbezogenen Daten übertragen werden, wenn Sie diese Tools aktiviert haben
– es sei denn, diese sind zur Funktionalität der Internetseite erforderlich.
Weiterhin verwenden wir auch Tools von Unternehmen mit Sitz
in den USA oder sonstigen datenschutzrechtlich nicht sicheren Drittstaaten.
Auch an diese können Ihre personenbezogenen Daten übertragen werden, wenn Sie
die entsprechenden Tools aktiviert haben. In den Ländern gibt es kein mit der
EU vergleichbares Datenschutzniveau.
Für eine solche Datenübertragung bedarf es eines von der
EU-Kommission erlassenen Angemessenheitsbeschlusses, der ein vergleichbares
Schutzniveau Ihrer personenbezogenen Daten gewährleistet. Für den Fall, dass es
keinen solchen Angemessenheitsbeschluss gibt, müssen andere geeignete Garantien
nach Art. 44 ff. DS-GVO getroffen werden.
Welche Rechte haben Sie? – Ihre
Betroffenenrechte
Sie können Ihre Rechte nach Art. 12 ff. DS-GVO geltend
machen.
Widerruf der Einwilligung zur
Datenverarbeitung
Zum Teil verarbeiten wir Ihre Daten mit Ihrer
ausdrücklichen Einwilligung. Sie können einen von Ihnen bereits erteilte
Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Den Widerruf
machen Sie mittels formloser Mitteilung per E-Mail an uns geltend. Sie können
sich aber auch an unseren Datenschutzbeauftragten wenden, er wird uns Ihr
Anliegen mitteilen. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten
Datenverarbeitung bleibt allerdings von dem von Ihnen ausgeübten Widerruf
unberührt.
Widerspruch in besonderen Fällen / gegen
Direktwerbung, Art. 21 DS-GVO
Erfolgt die Datenverarbeitung auf Grundlage von Art. 6 Abs.
1 UAbs. 1 lit. e DS-GVO, Abs. 3 UAbs. 1 lit. b DS-GVO, dann können Sie gegen
die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Dataen Widerspruch einlegen, aus
Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben. Das gilt auch für ein
etwaiges Profiling - auf welcher Rechtsgrundlage ein solches betrieben wird,
ergibt sich aus dieser Information. Wenn Sie von Ihrem Widerspruchsrecht
Gebrauch machen, werden Ihre betroffenen personenbezogenen Daten nicht mehr
verarbeitet, außer wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die
Verarbeitung nachweisen, die gegenüber Ihren Interessen, Rechten und Freiheiten
überwiegen oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder
Verteidigung von Rechtsansprüchen nach Art. 21 Abs. 1 DS-GVO.
Verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten für
Direktwerbung, haben Sie das Recht, Widerspruch gegen die Verarbeitung der Sie
betreffenden personenbezogenen Daten zum Zweck derartiger Werbung einzulegen.
Das gilt auch für Profiling, soweit es mit Direktwerbung in Verbindung steht.
Wenn Sie widersprechen, werden Ihre personenbezogenen Daten anschließend nicht
mehr zum Zweck der Direktwerbung versendet nach Art. 21 Abs. 2 DS-GVO.
Recht auf Datenübertragbarkeit
Sie haben das Recht, Daten, die wir automatisiert
verarbeiten, an sich oder an einen Dritten in einem gängigen maschinenlesbaren
Format aushändigen zu lassen. Sofern Sie die Übertragung der Daten an einen
anderen Verantwortlichen verlangen, erfolgt es nur dann, wenn es technisch
möglich ist.
Recht auf Auskunft, Löschung und
Berichtigung
Sie können im Rahmen des Art. 15 Abs. 1 DS-GVO das Recht,
unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, deren
Herkunft, Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung geltend machen.
Weiterhin könnten Sie ggf. ein Recht auf Berichtigung oder Löschung dieser
Daten geltend machen. Bei Fragen zu Ihren Rechten können Sie sich jederzeit an
uns oder unseren Datenschutzbeauftragten wenden.
Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
Sie können weiterhin die Einschränkung der Verarbeitung
Ihrer personenbezogenen Daten verlangen. Bei Fragen zu diesem Recht können Sie
sich jederzeit an uns oder unseren Datenschutzbeauftragten wenden. Ein Recht
auf Einschränkung besteht in den gesetzlich genannten Fällen. Bei Bestreiten
der Richtigkeit Ihrer Daten benötigen wir Zeit, um dies zu überprüfen. Für
diese Dauer haben Sie das Recht, Einschränkung Ihrer Daten zu verlangen. Für
den Fall, dass die Verarbeitung Ihrer Daten unrechtmäßig geschieht, können Sie
statt der Löschung der Daten die Einschränkung der Verarbeitung verlangen. Wenn
wir Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr benötigen, Sie aber Rechtsansprüche
ausüben, verteidigen oder geltend machen möchten, haben Sie das Recht,
zumindest die Einschränkung der Datenverarbeitung zu verlangen. Haben Sie einen
Widerspruch nach Art. 21 Abs. 1 DS-GVO eingelegt, müssen wir eine Abwägung
zwischen Ihren und unseren Interessen vornehmen, in dieser Zeit haben Sie das
Recht, die Einschränkung der Daten zu verlangen.
Wenn Sie die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten
eingeschränkt haben, dürfen diese Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur
mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von
Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder
juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses
der Europäischen Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden.
Beschwerderecht bei einer zuständigen
Aufsichtsbehörde
Sie haben weiterhin als Betroffener das Recht bei Verstößen
gegen die DS-GVO, eine Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde einzureichen. Es
muss sich dabei um die zuständige datenschutzrechtliche Aufsichtsbehörde in
Ihrem Bundesland handeln. Das Beschwerderecht steht Ihnen immer zu, unabhängig
davon, welche sonstigen Maßnahmen Sie ergreifen.
Weitere Informationen
Wir widersprechen ausdrücklich einer Übersendung von nicht
ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien an unsere
Kontaktdaten. Wir behalten uns ausdrücklich vor, rechtlich gegen unverlangte
Zusendung von Werbung, wie etwa durch Übersendung von Spam-E-Mails, vorzugehen.
Wir nutzen aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der
Übertragung vertraulicher Inhalte eine SSL- bzw. TLS-Verbindung. Eine
verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers
von „http://“ auf „https://“ wechselt und an dem Schloss-Symbol in Ihrer
Browserzeile.
Server-Log-Dateien
Der Seitenprovider erhebt und speichert Informationen in
Server-Log-Dateien, die Ihr Browser automatisch an uns übermittelt. Davon
umfasst sind folgende Daten: Browsertyp und Browserversion, verwendetes
Betriebssystem, Referrer URL, Hostname des zugreifenden Rechners, Uhrzeit der
Serveranfrage und weiterhin auch Ihre IP-Adresse.
Ihre Daten werden nicht mit Daten von anderen Datenquellen
zusammengeführt. Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs.
1 UAbs. 1 lit. e, Abs. 3 Uabs. 1 lit. b DS-GVO i.V.m. Art. 4 BayDSG, da wir als
öffentliche Einrichtung unsere Öffentlichkeitsarbeit über unsere Internetseite
betreiben. Von der gebotenen Öffentlichkeitsarbeit ist auch unser Interesse an
der technisch fehlerfreien Darstellung und Optimierung unserer Internetseite
gedeckt. Fr diesen Zweck müssen Server-Log-Files erfasst werden.
Hosting unserer Internetseite
Wir hosten unsere Internetseite bei einem externen
Anbieter.
makosch media (Einzelunternehmen), Am Mühlbach 7, 87487
Wiggensbach
Alle personenbezogenen Daten, die auf der Internetseite
erfasst werden – wie beispielsweise Ihre IP-Adresse, Meta- und
Kommunikationsdaten, Vertragsdaten, Kontaktdaten, Namen, Zugriffe und sonstige
Daten, die über eine Website generiert werden, werden auf den Servern des
Hosters gespeichert.
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer
personenbezogenen Daten ist Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. e, Abs. 3 UAbs. 1 lit. b
DS-GVO i.V.m. Art. 4 Abs. 1 BayDSG. Die Rechtsgrundlage umfasst das Gebot zur
Öffentlichkeitsarbeit der öffentlichen Stelle. Die Öffentlichektisarbeit
umfasst das Interesse an einer möglichst zuverlässigen Darstellung unserer
Internetseite.
Für den Fall, dass wir Ihre Einwilligung abgefragt haben,
erfolgt die Verarbeitung Ihrer Daten auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1
lit. a DS-GVO und § 25 Abs. 1 TDDDG, wenn die Datennutzung der Einwilligung zur
Speicherung von Cookies oder den Zugriff auf Informationen im Endgerät des
Nutzers, wie etwa Device-Fingerprinting, im Sinne des TDDDG unterliegt. Die
Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Den
Widerruf machen Sie mittels formloser Mitteilung per E-Mail an uns geltend. Sie
können sich aber auch an unseren Datenschutzbeauftragten wenden, er wird uns
Ihr Anliegen mitteilen. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten
Datenverarbeitung bleibt allerdings von dem von Ihnen ausgeübten Widerruf
unberührt.
Zum Nachweis der datenschutzkonformen Verarbeitung und zur
Darstellung unserer jeweiligen Pflichten haben wir eine Vereinbarung über die
Auftragsverarbeitung geschlossen. Es handelt sich um einen nach Art. 28 Abs. 3
DS-GVO datenschutzrechtlich vorgeschriebenen Vertrag, der gewährleistet, dass
unser Auftragsverarbeiter die personenbezogenen Daten unserer
Internetseitenbesucher nur nach unserer Weisung und unter Einhaltung der DS-GVO
verarbeitet.
Setzung von Cookies
Wir verwenden auf unserer Internetseite Cookies. Dabei
handelt es sich um kleine Textdateien und Datenpakete, die auf den Endgeräten
platziert werden, dort aber keinen Schaden anrichten. Die Cookies werden
entweder vorübergehend für eine Sitzung als Session-Cookies oder dauerhaft als
permanente Cookies auf Ihrem Endgerät gespeichert. Session-Cookies werden am
Ende der Sitzung automatisch gelöscht, wohingegen permanente Cookies auf dem
Endgerät gespeichert werden, bis Sie diese selbst löschen oder eine automatische
Löschung durch Ihren Webbrowser erfolgt.
Teilweise könnten auch Cookies von Drittunternehmern auf
Ihren Endgeräten gespeichert werden, es handelt sich dabei um
Third-Party-Cookies. Sie ermöglichen die Nutzung von Dienstleistungen dieses
Unternehmens wie beispielsweise als Cookies zur Abwicklung von
Zahlungsdienstleistungen.
Cookies erfüllen unterschiedliche Funktionen. Zum Teil sind
sie technisch notwendig, damit bestimmte Anwendungen auf der Internetseite
überhaupt funktionieren wie beispielsweise die Warenkorbfunktion. Andere
Cookies sind dafür da, das Nutzerverhalten auf unserer Seite auszuwerten oder
auch zur Anzeige von Werbung. Cookies, die technisch unbedingt erforderlich
sind und damit als notwendige Cookies anzusehen sind, werden auf Grundlage von
§25 Abs. 2 TDDDG gespeichert, sofern keine andere Rechtsgrundlage explizit
angegeben ist. Die Cookiespeicherung ist zwingend erforderlich, um die
technischen Voraussetzungen für eine fehlerfreie und optimierte Internetseite
schaffen zu können. Für Cookies, die technisch nicht zwingend erforderlich
sind, wird eine Einwilligung nach §25 Abs. 1 TDDDG abgefragt. Dann erfolgt die
Speicherung der Cookies nur aufgrund dieser Einwilligung. Die Einwilligung kann
mit Wirkung für die Zukunft jederzeit widerrufen werden. Den Widerruf machen
Sie mittels formloser Mitteilung per E-Mail an uns geltend. Sie können sich
aber auch an unseren Datenschutzbeauftragten wenden, er wird uns Ihr Anliegen
mitteilen. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung
bleibt allerdings von dem von Ihnen ausgeübten Widerruf unberührt.
An Ihrem Browser können Sie einstellen, dass Sie über das
Setzen der Cookies informiert werden und diese auch nur im Einzelfall erlauben.
Weiterhin können Sie die Speicherung der Cookies auch generell ausschließen und
ein automatisches Löschen der Cookies beim Schließen des Browsers aktivieren.
Dieses Vorgehen würden wir Ihnen empfehlen. Für den Fall, dass Sie Cookies
generell deaktivieren, kann die Funktionalität unserer Internetseite sowie auch
die Darstellung eingeschränkt sein. Beim Einsatz von Cookies von
Drittunternehmen und zu Analysezwecken informieren wir Sie nochmals gesondert.
In diesem Fall werden wir zusätzlich eine Einwilligung abfragen.
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Unser Cookie-Banner auf der Startseite (Abfrage der
Einwilligung) stammt von einem Drittanbieter.
Mithilfe des Cookie-Banners holen wir Ihre Einwilligung
ein, dass bestimmte Cookies, die nicht für die technische Darstellung der
Internetseite erforderlich sind, auf Ihrem Endgerät gespeichert werden dürfen.
Diese Einwilligung benötigen wir, um eine Rechtsgrundlage für die Speicherung
vorweisen zu können.
Beim Besuch unserer Internetseite werden personenbezogene
Daten an unseren Anbieter des Cookie-Banners übertragen. Es handelt sich dabei
um folgende Daten: Ihre Reaktion auf unsere Einwilligungsabfrage i.R.d.
Cookie-Banners, Ihre IP-Adresse, Informationen über Ihren Browser und Ihr
Endgerät sowie der Zeitpunkt des Besuchs auf unserer Internetseite.
Wenn Sie unsere Internetseite betreten, dann wird eine
Verbindung zu den Servern des Anbieters hergestellt, damit Ihre Einwilligungen
oder andere Erklärungen zur Cookiesetzung eingeholt werden können. Nach
erfolgter Erklärung speichert unser Anbieter einen Cookie in Ihrem
Internetbrowser, damit es zuordnen kann, ob Sie in die Cookiesetzung
eingewilligt oder diese abgelehnt haben. Weiterhin dient es dazu, einen ggf.
später erfolgten Widerruf zuzuordnen. Diese Daten werden so lange gespeichert,
bis Sie uns zur Löschung der Daten auffordern, den Cookie selbst löschen oder
der Zweck für die Datenverarbeitung entfällt. Sofern der Löschung gesetzliche
Aufbewahrungsfristen entgegenstehen, bleiben diese unberührt.
Die Rechtsgrundlage für die Einholung einer Einwilligung
ist §25 Abs. 1 TDDDG. Ihre Einwilligung können Sie jederzeit mit Wirkung für
die Zukunft widerrufen. Wenn Sie Ihre Einstellungen ändern möchten, wenden Sie
sich bitte an uns oder befolgen Sie die Anweisungen auf unserer Internetseite.
Einen etwaigen Widerruf machen Sie mittels formloser Mitteilung per E-Mail an
uns geltend. Sie können sich aber auch an unseren Datenschutzbeauftragten
wenden, er wird uns Ihr Anliegen mitteilen. Die Rechtmäßigkeit der bis zum
Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt allerdings von dem von Ihnen
ausgeübten Widerruf unberührt.
Zum Nachweis der datenschutzkonformen Verarbeitung und zur
Darstellung unserer jeweiligen Pflichten haben wir eine Vereinbarung über die
Auftragsverarbeitung geschlossen. Es handelt sich um einen nach Art. 28 Abs. 3
DS-GVO datenschutzrechtlich vorgeschriebenen Vertrag, der gewährleistet, dass
unser Auftragsverarbeiter die personenbezogenen Daten unserer
Internetseitenbesucher nur nach unserer Weisung und unter Einhaltung der DS-GVO
verarbeitet. Anbieter des Cookie-Banners ist:
makosch media
Am Mühlbach 7, 87487 Wiggensbach
Nutzung des Ratsinformationssystems und
der Ratsinfo-App
Wir nutzen in unserem Verwaltungsalltag ein
Ratsinformationssystem und die sogenannte Ratsinfo-App.
Das Ratsinformationssystem ist ein Informationsmedium für
Mandatsträger und sonstige interessierte Personen, die sich über Sitzungen,
Niederschriften und Mandatsträger bzw. Gremien beim Verantwortlichen
informieren möchten. Die Ratsinfo-App ist die Erweiterung des
Ratsinformationssystems auf mobile Endgeräte, die für die ausschließliche
Nutzung durch Mandatsträger des Verantwortlichen vorbehalten ist. Zu
unterscheiden ist zwischen den eingeschränkten Zugriffsmöglichkeiten auf den
ungeschützten Bereich und den uneingeschränkten Zugriffsmöglichkeiten durch
registrierte Nutzer. Auf den ungeschützten Bereich kann ohne Login-Daten
zugegriffen werden. In diesem werden lediglich Sitzungstermine inkl.
Überschriften bzw. Niederschriften der öffentlichen TOP sowie die Mandatsträger
des Verantwortlichen mit ihren hinterlegten Kontaktdaten wie
Selbstbeschreibungen, Funktionen und Parteizugehörigkeiten angezeigt. Im
geschützten Bereich können nur zugehörige Mandatsträger als registrierte Nutzer
auf zusätzliche Inhalte zugreifen, wenn sie den entsprechenden
Nutzungsvereinbarungen zustimmen. Bei den zusätzlichen Inhalten handelt es sich
um nichtöffentliche TOP, alle weiteren zur Verfügung gestellten Unterlagen zur
Vorbereitung auf Sitzungen, für Recherchen mit Upload-Funktion sowie
Kommentarmöglichkeiten. Im Rahmen des ungeschützten Bereichs werden allgemeine
Cookies erfasst. Diese Informationen (Server-Logfiles) beinhalten die Art des
Webbrowsers, das verwendete Betriebssystem und den Domainnamen, jedoch keine
Daten, die Sie als Person identifizierbar machen. Es handelt sich dabei um
technisch notwendige Daten, um die Funktionalität des Systems herzustellen. Im
geschützten Bereich, der nur für registrierte Mandatsträger zugänglich ist,
werden folgende Daten gespeichert und verarbeitet: Name, Vorname, Anschrift,
Telefonnummer, Faxnummer, E-Mail-Adresse, Mobilnummer, Kennwort, abgerufene
Sitzungen/TOP und gelesene/ungelesene TOP mit Datum, Uhrzeit und IP-Adresse.
Weiterhin können bereitgestellte Sitzungsinformationen über die Ratsinfo-App
kommentiert werden bzw. eigene Dateien an die Sitzungsinformationen angehängt
werden. Diese werden auf dem Hosting Server gespeichert und sowohl die
Kommentare als auch die hochgeladenen Dateien sind durch Dritte nicht
einsehbar.
Die Datenverarbeitung wird auf die ausdrücklich erteilte
Einwilligung der Nutzer gestützt. Damit erhalten die Nutzer
Benachrichtigungs-Mails für den Fall, dass neue Sitzungsinformationen
bereitstehen. Hierfür ist die Angabe der E-Mail-Adresse ausreichend. Bei der
Nutzungserklärung kann dem Empfang der E-Mails zugestimmt oder abgelehnt
werden. Ein Widerruf jederzeit mit Wirkung für die Zukunft möglich. Dazu genügt
eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Allerdings wird die Rechtmäßigkeit
unserer Datenverarbeitung bis zum erfolgten Widerruf davon nicht berührt.
Die Registrierung kann jederzeit ohne Angabe von Gründen
formfrei mit Wirkung für die Zukunft aufgelöst werden. Die Daten werden nur im
Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen oder bei entsprechender Einwilligung an
Dritte weitergegeben. Ansonsten erfolgt keine Weitergabe der Daten, ausgenommen
davon ist die gesetzliche Verpflichtung aufgrund zwingender Rechtsvorschriften.
Eine Datenweitergabe in ein Drittland findet nicht statt. Die im System
gespeicherten Daten werden im Fall eines Datenaustausches vom und zum
Ratsinformationssystem und der Ratsinfo-App nur verschlüsselt weitergegeben.
Anbieter ist:
komuna GmbH EDV-Beratung
Wallerstraße 2, 84032 Altdorf
Nutzung des Rathaus Service-Portals
Wir nutzen das Rathaus Service-Portal für die Durchführung
und Abwicklung der vom Betroffenen jeweils beantragten und durchgeführten
kommunalen Online Service Dienstleistungen. Sofern Sie bei der Nutzung
aufgefordert werden, personenbezogene Daten über sich einzugeben, verarbeiten
wir Ihre personenbezogenen Daten nur zu den genannten Zwecken.
Wir verarbeiten Ihre Daten auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1
S. 1 lit. a DS-GVO, wenn wir Ihre Einwilligung für einen bestimmten
Verarbeitungszweck einholen. Ein Widerruf jederzeit mit Wirkung für die Zukunft
möglich. Dazu genügt eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Allerdings
wird die Rechtmäßigkeit unserer Datenverarbeitung bis zum erfolgten Widerruf
davon nicht berührt. Ist die Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung
eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich,
wie dies beispielsweise bei Verarbeitungsvorgängen und Anträgen der Fall ist,
die für eine Lieferung oder Erbringung einer sonstigen Leistung oder
Gegenleistung notwendig sind, so beruht die Verarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 S. 1
lit. b DS-GVO.
Wir verarbeiten bei der Registrierung eines Nutzerkontos
folgende Daten: Bezeichnung der Institution, Mandant der Institution, Name des
Ansprechpartners der Institution, Name des zu registrierenden Nutzers, Vorname
des zu registrierenden Nutzers, Adresse, E-Mail-Adresse, Benutzername,
weiterhin ggf. folgende Daten: Postfach, Adresszusatz, Land, Telefonnummer,
Faxnummer, Dienststelle, Zahlungsart und Bankverbindung sowie abweichende
Rechnungsadresse. Bei der Online-Melderegisterauskunft verarbeiten wir folgende
Daten: Familienname, Vorname, Adresse, Zweck der Auskunft, Suchkriterien für
die einfache Melderegisterauskunft, weiterhin ggf. folgende Daten: Firmenname,
Land, Postfach, E-Mail-Adresse, Aktenzeichen/ Grund der Anfrage und Passwort.
Für Online-Bürgervorgänge werden ggf. folgende Daten benötigt: Familienname,
frühere Namen, Vorname, Doktorgrad, Ordens- oder Künstlername, Tag der Geburt,
Ort der Geburt, Staat bei Geburt im Ausland, Geschlecht, derzeitige
Staatsangehörigkeit, derzeitige Anschrift, frühere Anschriften, abweichende
Versandadresse, Einzugsdatum, Auszugsdatum, Wohnungsgeber, Wohnungsnummer,
Familienstand, Sterbetag und –ort, Tag und Ort der Eheschließung/
Lebenspartnerschaft, Art und Seriennummer des Personaldokuments sowie
Gültigkeitsdatum, ausstellende Behörde, Tag der Ausstellung, Augenfarbe und
Größe, Ort und Datum des Verlustes von Dokumenten, Datum und Ort der
polizeidienstlichen Anzeige, gesetzliche Vertreter (Name, Doktorgrad,
Anschrift, Tag der Geburt, Geschlecht), Ehegatte oder Lebenspartner (Name,
Geburtsname, Doktorgrad, Trag der Geburt, Geschlecht, Anschrift), minderjährige
Kinder (Name, Tag der Geburt, Geschlecht, Anschrift), Auskunfts- und
Übermittlungssperren, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Faxnummer, Bemerkungen,
Begründungen, Wunschtätigkeit für Wahlhelfer, Angabe der Tätigkeit im
öffentlichen Dienst, empfangende Stelle einer Bescheinigung, Kfz-Kennzeichen,
Art des Fahrzeugs, Halter des Fahrzeugs, Nummer und Laufzeit eines
Bewohnerparkausweises, Angaben zu beantragender Wahl-/ Abstimmungsscheine,
Zahlungsinformationen, Wasserzählernummer, Straßenschlüssel, Abnahmestelle,
Zählereinbaudatum, Ablesedatum, Abgabeart, Zählerstand, Verbrauch aktuel und
Verbrauch Vorperiode.
Personen unter 16 Jahren dürfen ohne Zustimmung der
Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln bzw.
eine Einwilligungserklärung abgeben. Wir möchten Eltern und
Erziehungsberechtigte dazu auffordern, an den Online-Aktivitäten und
–Interessen ihrer Kinder aktiv teilzunehmen. Anbieter des
Rathaus-Service-Portals ist:
Komuna.RSP von komuna GmbH EDV-Beratung
Wallerstraße 2, 84032 Altdorf
Kontaktmöglichkeiten auf unserer
Internetseite
Wir bieten auf unserer Internetseite verschiedene
Möglichkeiten an, um mit uns in Kontakt zu treten.
Anmeldung für unseren Newsletter
Sie können sich freiwillig für unseren Newsletter anmelden.
Wir verarbeiten dabei die Daten, die Sie im Anmeldeformular angegeben haben,
sowie Ihre E-Mail-Adresse, um Ihre Anmeldung bearbeiten zu können und für den
Fall, dass wir noch Anschlussfragen an Sie haben. Wir geben Ihre Daten jedoch
nicht ohne Ihre Einwilligung an Dritte weiter.
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten ist
Ihre Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. a DS-GVO und §25 Abs. 1
TDDDG. Ihre Einwilligung können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft
widerrufen. Dazu genügt eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Allerdings
wird die Rechtmäßigkeit unserer Datenverarbeitung bis zum erfolgten Widerruf
davon nicht berührt.
Die von Ihnen angegebenen Daten verbleiben bei uns, bis Sie
uns zur Löschung auffordern oder Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen.
Zwingende gesetzliche Bestimmungen wie gesetzliche Aufbewahrungsfristen bleiben
davon unberührt.
Anfragen per Kontaktformular
Sie können jederzeit unser Kontaktformular nutzen, um uns
Anfragen zukommen zu lassen. Wir verarbeiten dabei die Daten, die Sie im
Kontaktformular angegeben haben, sowie Ihre E-Mail-Adresse, um Ihre Anfrage
bearbeiten zu können und für den Fall, dass wir noch Anschlussfragen an Sie
haben. Wir geben Ihre Daten jedoch nicht ohne Ihre Einwilligung an Dritte
weiter.
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten ist
Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. b DS-GVO, sofern Ihre Anfrage mit der Erfüllung
eines Vertrags zusammenhängt oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen
erforderlich ist.
In sonstigen Fällen beruht die Verarbeitung auf Art. 6 Abs.
1 Uabs. 1 lit. e, Abs. 3 UAbs. 1 lit. b DS-GVO i.V.m. Art. 4 Abs. 1 BayDSG zur
Erfüllung unserer öffentlichen Aufgaben. Unsere Aufgabe umfasst zusätzlich die
Verpflichtung, den Kontakt zu unseren Bürgerinnen und Bürger so effektiv wie
möglich zu gestalten.
Letztlich könnte unserer Datenverarbeitung auf Ihrer
Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. a DS-GVO beruhen, wenn diese durch
uns abgefragt wurde. Ihre Einwilligung können Sie jederzeit mit Wirkung für die
Zukunft widerrufen. Dazu genügt eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns.
Allerdings wird die Rechtmäßigkeit unserer Datenverarbeitung bis zum erfolgten
Widerruf davon nicht berührt.
Die von Ihnen angegebenen Daten verbleiben bei uns, bis Sie
uns zur Löschung auffordern oder Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen.
Zwingende gesetzliche Bestimmungen wie gesetzliche Aufbewahrungsfristen bleiben
davon unberührt.
Anfragen per E-Mail, Telefon und Telefax
Sie können jederzeit per E-Mail, Telefon und Telefax
kontaktieren. Wir verarbeiten dabei die Daten, die Sie uns mitgeteilt haben, um
Ihre Anfrage bearbeiten zu können. Wir geben Ihre Daten jedoch nicht ohne Ihre
Einwilligung an Dritte weiter.
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten ist
Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. a DS-GVO, wenn eine Einwilligung durch uns abgefragt
wurde. Ihre Einwilligung können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft
widerrufen. Dazu genügt eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Allerdings
wird die Rechtmäßigkeit unserer Datenverarbeitung bis zum erfolgten Widerruf
davon nicht berührt.
Die von Ihnen angegebenen Daten verbleiben bei uns, bis Sie
uns zur Löschung auffordern oder Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen.
Zwingende gesetzliche Bestimmungen wie gesetzliche Aufbewahrungsfristen bleiben
davon unberührt.
In sonstigen Fällen beruht die Verarbeitung auf Art. 6 Abs.
1 Uabs. 1 lit. e, Abs. 3 UAbs. 1 lit. b DS-GVO i.V.m. Art. 4 Abs. 1 BayDSG zur
Erfüllung unserer öffentlichen Aufgaben. Unsere Aufgabe umfasst zusätzlich die
Verpflichtung, den Kontakt zu unseren Bürgerinnen und Bürger so effektiv wie
möglich zu gestalten.
Datenverarbeitung durch soziale
Netzwerke
Wir nutzen ein öffentlich zugängliches Profil in
verschiedenen sozialen Netzwerken.
Die sozialen Netzwerke analysieren Ihr Verhalten
möglicherweise schon dann, wenn Sie unsere Internetseite besuchen, da wir
Plug-Ins der Sozialen Netzwerke oder andere Verknüpfungen eingebunden haben.
Eine Erfassung personenbezogener Daten erfolgt auch dann, wenn Sie nicht als
Nutzer eingeloggt sind oder gar keinen Account beim jeweiligen Anbieter haben.
Ihre Datenerfassung erfolgt über Cookies, die in Ihrem Endgerät gespeichert
werden oder auch durch Erfassung Ihrer IP-Adresse.
Die sozialen Netzwerke erstellen Nutzerprofile. In diesen
Profilen hinterlegen sie Ihre Interessen und Präferenzen, sodass Ihnen
interessenbezogene Werbung angezeigt wird. Wenn Sie ein Profil beim jeweiligen
Anbieter unterhalten, wird die Werbung auf allen Geräten angezeigt, auf denen
Sie eingeloggt sind oder waren.
Die von Ihnen angegebenen Daten verbleiben bei uns, bis Sie
uns zur Löschung auffordern oder Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen.
Zwingende gesetzliche Bestimmungen wie gesetzliche Aufbewahrungsfristen bleiben
davon unberührt. Gespeicherte Cookies, sofern es sich nicht um Session-Cookies
handelt, verbleiben auf Ihrem Gerät, bis Sie sie löschen.
Zum Nachweis der datenschutzkonformen Verarbeitung und zur
Darstellung unserer jeweiligen Pflichten haben wir eine Vereinbarung über die
Auftragsverarbeitung mit dem jeweiligen Anbieter geschlossen. Es handelt sich
um einen nach Art. 28 Abs. 3 DS-GVO datenschutzrechtlich vorgeschriebenen
Vertrag, der gewährleistet, dass unser Auftragsverarbeiter die
personenbezogenen Daten unserer Internetseitenbesucher nur nach unserer Weisung
und unter Einhaltung der DS-GVO verarbeitet.
Um unser Gebot zur Öffentlichkeitsarbeit erfüllen zu
können, informieren wir Sie regelmäßig auch über unser Vereinsleben. Sofern der
entsprechende Verein in unsere Datennutzung eingewilligt hat, stellen wir Ihnen
Informationen, Bilder, Fotos und Videos über unsere Vereine sowie einen
Ansprechpartner auf unserer Internetseite, in Printmedien und in unseren
sozialen Netzwerken zur Verfügung.
Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist die
Einwilligung des jeweils vertretungsberechtigten Vereinsmitglieds, der uns die
Informationen und Fotos zu Vereinsangelegenheiten zur Verfügung stellt. Die
Veröffentlichung der Daten erfolgt aufgrund unseres Gebots zur Durchführung von
Öffentlichkeitsarbeit nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e, Abs. 3 DS-GVO i.V.m. Art.
4 Abs. 1 BayDSG durch uns. Verantwortlich für die Datenverarbeitung auf unseren
Seiten sind wir. Die Einholung der Einwilligung der dort abgebildeten Person
erfolgt durch den Verein selbst. Unsere Kontaktdaten finden Sie im Allgemeinen
Teil zur Datenschutzerklärung.
Werden Bilder, Informationen und Videos von uns auf unserer
Internetseite veröffentlicht, werden diese Daten der Allgemeinheit zur
Verfügung gestellt. Bei der Veröffentlichung in unseren Social-Media-Kanälen
beachten Sie bitte die entsprechenden Abschnitte zu den jeweiligen Anbietern
insbesondere zum Drittlandstransfer. Wir speichern die Informationen und Bilder
solange, als die Speicherung für den entsprechenden Zweck erforderlich ist.
Eine Löschung der Daten erfolgt durch Ihre Aufforderung oder nach Ablauf der
Speicherdauer. Ihre Rechte bleiben unberührt. Wir verweisen insoweit auf
bereits erfolgte Ausführungen.
Um unser Gebot zur Öffentlichkeitsarbeit erfüllen zu
können, informieren wir Sie regelmäßig auch über die Betriebe in unserem
Gebiet. Sofern der entsprechende Betrieb in unsere Datennutzung eingewilligt
hat, stellen wir Ihnen Informationen, Bilder, Fotos und Videos über die
jeweiligen Betriebe sowie einen Ansprechpartner auf unserer Internetseite, in
Printmedien und in unseren sozialen Netzwerken zur Verfügung.
Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist die
Einwilligung des jeweils vertretungsberechtigten Betriebsangehörigen, der uns
die Informationen und Fotos zur Verfügung stellt. Die Veröffentlichung der
Daten erfolgt aufgrund unseres Gebots zur Durchführung von
Öffentlichkeitsarbeit nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e, Abs. 3 DS-GVO i.V.m. Art.
4 Abs. 1 BayDSG durch uns. Verantwortlich für die Datenverarbeitung auf unseren
Seiten sind wir. Die Einholung der Einwilligung der dort abgebildeten Person
erfolgt durch den Betrieb selbst. Unsere Kontaktdaten finden Sie im Allgemeinen
Teil zur Datenschutzerklärung.
Werden Bilder, Informationen und Videos von uns auf unserer
Internetseite veröffentlicht, werden diese Daten der Allgemeinheit zur
Verfügung gestellt. Bei der Veröffentlichung in unseren Social-Media-Kanälen
beachten Sie bitte die entsprechenden Abschnitte zu den jeweiligen Anbietern
insbesondere zum Drittlandstransfer. Wir speichern die Informationen und Bilder
solange, als die Speicherung für den entsprechenden Zweck erforderlich ist.
Eine Löschung der Daten erfolgt durch Ihre Aufforderung oder nach Ablauf der
Speicherdauer. Ihre Rechte bleiben unberührt. Wir verweisen insoweit auf
bereits erfolgte Ausführungen.
Meta Plug-In und Meta Profil
Wir unterhalten ein Profil bei Meta (ehemals Facebook).
Anbieter ist die Meta Platforms Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Grand
Canal Harbour, Dublin 2, Irland (im Folgenden: “Meta”). Zusätzlich haben wir
ein Plug-In von Meta auf unserer Internetseite eingebunden. Diese erkennen Sie
an dem Meta-Profil-Button bzw. an dem „Gefällt-mir“-Button. Eine Übersicht über
die Facebook/Meta Plug-Ins finden Sie unter:
https://developers.facebook.com/docs/plugins/?locale=de_DE.
Allein die Einbindung des Plug-Ins führt zu keiner direkten
Datenübertragung an Meta. Eine Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt
erst bei Aufrufen von Informationen, die über die Startseite eines Meta-Profils
hinausgehen, diese Verarbeitung ist uns als Betreiber nicht mehr zuzurechnen,
da Sie sich mit Ihrer Einwilligung durch die „Zwei-Klick-Lösung“ freiwillig in
die Datenhoheit von Meta begeben haben.
Die Rechtsgrundlage für unsere Datenverarbeitung ist unser
Gebot, Öffentlichkeitsarbeit in Sozialen Medien zu betreiben nach Art. 6 Abs. 1
UAbs. 1 lit. e, Abs. 3 UAbs. 1 lit. b DS-GVO i.V.m. Art. 4 Abs. 1 BayDSG.
Sofern eine entsprechende Einwilligung abgefragt wurde,
beruht die Datenverarbeitung von Meta auf Ihrer Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1
UAbs. 1 lit. a DS-GVO. Ihre Einwilligung können Sie jederzeit mit Wirkung für
die Zukunft widerrufen. Den Widerruf machen Sie mittels formloser Mitteilung
per E-Mail an uns geltend. Sie können sich aber auch an unseren
Datenschutzbeauftragten wenden, er wird uns Ihr Anliegen mitteilen. Die
Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt
allerdings von dem von Ihnen ausgeübten Widerruf unberührt.
Durch die Nutzung eines Meta Profils ergibt sich für
etwaige Datenverarbeitungen personenbezogener Daten keine gemeinsame
Verantwortlichkeit nach Art. 26 DS-GVO. Durch die von uns eingebrachte
„Zwei-Klick-Lösung“ entscheiden Sie sich freiwillig dazu, sich in die
Datenhoheit von Meta zu begeben. Eine Verantwortlichkeit aufgrund gemeinsamer
Entscheidung über die Zwecke und Mittel der Datenverarbeitung besteht damit
entgegen dem EuGH-Urteil vom 05.06.2018, C-210/16 nicht, da Meta erst zu dem
Zeitpunkt personenbezogene Daten verarbeitet, wenn Sie sich bereits freiwillig
in die Datenhoheit von Meta begeben haben. Die nach der Weiterleitung auf Meta
erfolgende Verarbeitung personenbezogener Daten ist uns nicht zurechenbar. Im
Übrigen ergibt sich höchst hilfsweise bei Vorliegen einer gemeinsamen
Verantwortlichkeit die erforderliche Vereinbarung nach Art. 26 Abs. 3 DS-GVO
aus dem von Meta bereitgestelltem Addendum:
https://www.facebook.com/legal/controller_addendum. Nach dieser Vereinbarung
sind wir dazu verpflichtet, die Datenschutzinformationen nach Art. 13 f. DS-GVO
bereitzuhalten und das Meta-Tool datenschutzkonform auf unserer Internetseite
einzubinden. Ihre Betroffenenrechte können Sie direkt bei Meta geltend machen.
Für den Fall, dass Sie Ihre Betroffenenrechte bei uns in Bezug auf die Nutzung
von Meta geltend machen, sind wir dazu verpflichtet, Ihr Begehren an Meta
weiterzuleiten.
Die von Meta verarbeiteten Daten werden auch in die USA und
andere Drittländer übermittelt. Die Datenübertragung in die USA wird wieder auf
einen Angemessenheitsbeschluss der EU-Kommission gestützt. Meta ist
zertifizierter Partner für das EU-US Privacy Framework (Datenschutzrahmen).
Details finden Sie unter: https://facebook.com/legal/EU_data_transfer_addendum,
https://de-de.facebook.com/help/566994660333381 und
https://facebook.com/policy.php. Weitere Informationen finden Sie in den
Nutzungsbedingungen und den Datenschutzbestimmungen. Diese finden Sie unter:
https://de-de.facebook.com/about/privacy/ und
https://de-de.facebook.com/legal/terms/.
Instagram Plug-In und Instagram Profil
Wir unterhalten ein Profil bei Instagram. Anbieter ist die
Meta Platforms Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour,
Dublin 2, Irland (im Folgenden: “Meta“). Zusätzlich haben wir ein Plug-In von
Instagram auf unserer Internetseite eingebunden. Diese erkennen Sie an dem
Instagram-Profil-Button.
Allein die Einbindung des Plug-Ins führt zu keiner direkten
Datenübertragung an Meta. Eine Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt
erst bei Aufrufen von Informationen, die über die Startseite eines
Instagram-Profils hinausgehen, diese Verarbeitung ist uns als Betreiber nicht
mehr zuzurechnen, da Sie sich mit Ihrer Einwilligung durch die
„Zwei-Klick-Lösung“ freiwillig in die Datenhoheit von Meta begeben haben.
Die Rechtsgrundlage für unsere Datenverarbeitung ist unser
Gebot, Öffentlichkeitsarbeit in Sozialen Medien zu betreiben nach Art. 6 Abs. 1
UAbs. 1 lit. e, Abs. 3 UAbs. 1 lit. b DS-GVO i.V.m. Art. 4 Abs. 1 BayDSG.
Sofern eine entsprechende Einwilligung abgefragt wurde,
beruht die Datenverarbeitung von Meta auf Ihrer Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1
UAbs. 1 lit. a DS-GVO. Ihre Einwilligung können Sie jederzeit mit Wirkung für
die Zukunft widerrufen. Den Widerruf machen Sie mittels formloser Mitteilung
per E-Mail an uns geltend. Sie können sich aber auch an unseren
Datenschutzbeauftragten wenden, er wird uns Ihr Anliegen mitteilen. Die
Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt
allerdings von dem von Ihnen ausgeübten Widerruf unberührt.
Durch die Nutzung eines Instagram Profils ergibt sich für
etwaige Datenverarbeitungen personenbezogener Daten keine gemeinsame
Verantwortlichkeit nach Art. 26 DS-GVO. Durch die von uns eingebrachte
„Zwei-Klick-Lösung“ entscheiden Sie sich freiwillig dazu, sich in die
Datenhoheit von Meta zu begeben. Eine Verantwortlichkeit aufgrund gemeinsamer
Entscheidung über die Zwecke und Mittel der Datenverarbeitung besteht damit
entgegen dem EuGH-Urteil vom 05.06.2018, C-210/16 nicht, da Meta erst zu dem
Zeitpunkt personenbezogene Daten verarbeitet, wenn Sie sich bereits freiwillig
in die Datenhoheit von Meta begeben haben. Die nach der Weiterleitung auf Meta
erfolgende Verarbeitung personenbezogener Daten ist uns nicht zurechenbar. Im
Übrigen ergibt sich höchst hilfsweise bei Vorliegen einer gemeinsamen
Verantwortlichkeit die erforderliche Vereinbarung nach Art. 26 Abs. 3 DS-GVO
aus dem von Meta bereitgestelltem Addendum:
https://www.facebook.com/legal/controller_addendum. Nach dieser Vereinbarung
sind wir dazu verpflichtet, die Datenschutzinformationen nach Art. 13 f. DS-GVO
bereitzuhalten und das Meta-Tool datenschutzkonform auf unserer Internetseite
einzubinden. Ihre Betroffenenrechte können Sie direkt bei Meta geltend machen.
Für den Fall, dass Sie Ihre Betroffenenrechte bei uns in Bezug auf die Nutzung
von Instagram geltend machen, sind wir dazu verpflichtet, Ihr Begehren an Meta
weiterzuleiten.
Die von Meta verarbeiteten Daten werden auch in die USA und
andere Drittländer übermittelt. Die Datenübertragung in die USA wird wieder auf
einen Angemessenheitsbeschluss der EU-Kommission gestützt. Meta ist
zertifizierter Partner für das EU-US Privacy Framework (Datenschutzrahmen).
Details finden Sie unter: https://facebook.com/legal/EU_data_transfer_addendum,
https://de-de.facebook.com/help/566994660333381 und
https://facebook.com/policy.php. Weitere Informationen finden Sie in den
Nutzungsbedingungen und den Datenschutzbestimmungen. Diese finden Sie unter:
https://de-de.facebook.com/about/privacy/ und
https://de-de.facebook.com/legal/terms/.
Einbindung von Analyse-Tools und
Plug-Ins
Wir nutzen verschiedene Analyse- und Werbe-Tools.
Zum Nachweis der datenschutzkonformen Verarbeitung und zur
Darstellung unserer jeweiligen Pflichten haben wir eine Vereinbarung über die
Auftragsverarbeitung mit dem jeweiligen Anbieter geschlossen. Es handelt sich
um einen nach Art. 28 Abs. 3 DS-GVO datenschutzrechtlich vorgeschriebenen
Vertrag, der gewährleistet, dass unser Auftragsverarbeiter die
personenbezogenen Daten unserer Internetseitenbesucher nur nach unserer Weisung
und unter Einhaltung der DS-GVO verarbeitet.
Einbindung von Google Fonts
Wir nutzen für die einheitliche Darstellung von
Schriftarten Web Fonts, die uns Google bereitstellt. Die Schriftarten werden
lokal installiert, aus dem Grund wird keine Verbindung zu den Servern von
Google aufgebaut.
Einbindung von OpenStreetMap
Wir nutzen für die Darstellung unseres Standorts
OpenStreetMap. Anbieter ist die Open-Street-Map Foundation (OSMF), 132 Maney
Hill Road, Sutton Coldfield, West Midlands, B72 1JU, United Kingdom (im
Folgenden: “OSM”).
OSM speichert Ihre IP-Adresse sowie ggf. weitere
Informationen über Ihr Verhalten auf unserer Internetseite, die an die Server
von OSM übertragen werden. Wir haben keinen Einfluss auf die Datenverarbeitung
durch OSM. OSM speichert zusätzlich Cookies zur Wiedererkennung. Weiterhin kann
Ihr Standort erfasst werden, wenn Sie es in Ihren Geräteeinstellungen
zugelassen habe.
Die Rechtsgrundlage für unsere Datenverarbeitung ist unser
Gebot, Öffentlichkeitsarbeit zu betreiben nach Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. e,
Abs. 3 UAbs. 1 lit. b DS-GVO i.V.m. Art. 4 Abs. 1 BayDSG. Hierzu gehört auch
die ansprechende Darstellung unseres Online-Angebots.
Sofern eine entsprechende Einwilligung abgefragt wurde,
beruht die Datenverarbeitung auf Ihrer Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1
lit. a DS-GVO. Ihre Einwilligung können Sie jederzeit mit Wirkung für die
Zukunft widerrufen. Den Widerruf machen Sie mittels formloser Mitteilung per
E-Mail an uns geltend. Sie können sich aber auch an unseren
Datenschutzbeauftragten wenden, er wird uns Ihr Anliegen mitteilen. Die
Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt
allerdings von dem von Ihnen ausgeübten Widerruf unberührt.
Die von OSM verarbeiteten Daten werden in der UK
gespeichert. Die Datenübertragung in die UK wird aktuell auf einen
Angemessenheitsbeschluss der EU-Kommission gestützt. Details entnehmen Sie der
Datenschutzerklärung von OpenStreetMap unter folgendem Link:
https://wiki.osmfoundation.org/wiki/Privacy_Policy.
Einbindung von Google reCAPTCHA
Wir nutzen den Website-Analysedienst Google reCAPTCHA.
Anbieter ist die Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4,
Irland (im Folgenden: “Google”).
Mit Google reCAPTCHA wird überprüft, ob Daten für Formulare
durch einen Menschen oder automatisiert eingegeben werden können. Google
analysiert das Verhalten von Internetseitenbesucher, sobald Sie unsere
Internetseite betreten. Google wertet für die Analysen Informationen wie die
IP-Adresse, Verweildauer auf der Internetseite oder getätigte Mausbewegungen
aus. Die erhobenen Daten werden an Google weitergeleitet. Auf die
Datenverarbeitung von Google haben wir keinen Einfluss.
Die Rechtsgrundlage für unsere Datenverarbeitung ist unser
Gebot, Öffentlichkeitsarbeit zu betreiben nach Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. e,
Abs. 3 UAbs. 1 lit. b DS-GVO i.V.m. Art. 4 Abs. 1 BayDSG. Hierzu gehört auch
die Analyse unserer Internetseite zum Schutz vor SPAModer Ausspähung.
Sofern eine entsprechende Einwilligung abgefragt wurde,
beruht die Datenverarbeitung von Google auf Ihrer Einwilligung nach Art. 6 Abs.
1 UAbs. 1 lit. a DS-GVO. Ihre Einwilligung können Sie jederzeit mit Wirkung für
die Zukunft widerrufen. Den Widerruf machen Sie mittels formloser Mitteilung
per E-Mail an uns geltend. Sie können sich aber auch an unseren
Datenschutzbeauftragten wenden, er wird uns Ihr Anliegen mitteilen. Die
Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt allerdings
von dem von Ihnen ausgeübten Widerruf unberührt.
Die von Google verarbeiteten Daten werden auch in die USA
und andere Drittländer übermittelt. Die Datenübertragung in die USA wird wieder
auf einen Angemessenheitsbeschluss der EU-Kommission gestützt. Google ist
zertifizierter Partner für das EU-US Privacy Framework (Datenschutzrahmen).
Details finden Sie unter:
https://privacy.google.com/businesses/controllerterms/mccs/
Unsere eigenen Dienste – Umgang mit
Bewerbern
Sie haben jederzeit die Möglichkeit, sich bei uns initiativ
oder auf eine ausgeschriebene Stelle zu bewerben. Wir nehmen Bewerbungen per
E-Mail, postalisch und über unser Online-Bewerbungsformular entgegen. Im
Folgenden möchten wir Sie über die Datenverarbeitung im Rahmen des
Bewerbungsverfahrens informieren.
Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten wie Kontakt-
und Kommunikationsdaten, Bewerbungsunterlagen und Notizen im Rahmen von
Bewerbungsgesprächen, soweit sie für die Begründung eines
Beschäftigungsverhältnisses erforderlich sind.
Für den Fall, dass wir Sie in ein Beschäftigungsverhältnis
einführen, werden Ihre Daten für die Durchführung Ihres
Beschäftigungsverhältnisses weiterverarbeitet.
Wenn wir Ihnen keine Stelle anbieten können, Sie unser
Angebot ablehnen oder Ihre Bewerbung zurückziehen, behalten wir uns vor, Ihre
Unterlagen bis zu sechs Monate nach Beendigung des Bewerbungsverfahrens
aufzubewahren. Nach Ablauf der Frist werden Ihre Daten gelöscht und vernichtet.
Zwingende gesetzliche Aufbewahrungsfristen bleiben hiervon unberührt. Haben Sie
uns Ihre Einwilligung zur längeren Aufbewahrung erteilt, kann eine längere
Aufbewahrung Ihrer Daten erfolgen.
Die Rechtsgrundlage für unsere Datenverarbeitung ist Art. 6
Abs. 1 UAbs. 1 lit. e, Abs. 3 UAbs. 1 lit. b DS-GVO i.V.m. dem jeweiligen
Gesetz zur Personalentwicklung und -gestaltung. Sofern Sie eine Einwilligung
erteilt haben nach Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. a DS-GVO, erfolgt die
Datenverarbeitung auf Grundlage Ihrer Einwilligung. Ihre Einwilligung können
Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Den Widerruf machen Sie
mittels formloser Mitteilung per E-Mail an uns geltend. Sie können sich aber auch
an unseren Datenschutzbeauftragten wenden, er wird uns Ihr Anliegen mitteilen.
Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt
allerdings von dem von Ihnen ausgeübten Widerruf unberührt.
Sie haben die Möglichkeit, dass wir Sie in unseren
Bewerber-Pool aufnehmen. Davon umfasst sind alle Dokumente und Angaben aus
Ihrer Bewerbung, damit wir Sie bei Vorliegen von passenden Vakanzen
kontaktieren können. Die Rechtsgrundlage für diese Datenverarbeitung ist Ihre
ausdrückliche Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. a DS-GVO. Ihre
Einwilligung können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Den
Widerruf machen Sie mittels formloser Mitteilung per E-Mail an uns geltend. Sie
können sich aber auch an unseren Datenschutzbeauftragten wenden, er wird uns
Ihr Anliegen mitteilen. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten
Datenverarbeitung bleibt allerdings von dem von Ihnen ausgeübten Widerruf
unberührt.